Frankfurter Allgemeine Zeitung, 27. Juli

Deutsche Kommunen sind klamm. Wer Auswege gefunden hat, wen es besonders hart trifft, zeigt unsere Serie. Quickborn lieh sich als erste deutsche Kommune Geld von ihren eigenen Einwohnern.

Von Timo Kotowski

HAMBURG, 26. Juli. Beim ersten Mal war der Ansturm noch groß, beim zweiten Mal nicht mehr so sehr. Es gibt eben keinen Automatismus, dass Bürger ihrer Heimatstadt Geld leihen, sobald die darum bittet. Deshalb hat sich im schleswig-holsteinischen Quickborn die Euphorie über ihre neuartigen Bürgerkredite gelegt. Mit dem Aufruf im Sommer vergangenen Jahres sammelte die 20 000-Einwohner-Stadt innerhalb weniger Tage 4 Millionen Euro ein. Ein halbes Jahr später gelang es nicht einmal, weitere 2 Millionen Euro von liquiden Bürgern zu sammeln. Beim Stand von 1 065 000 Euro versiegte der Geldstrom.

Vorbei sind die Monate, in denen Reporter aus dem gesamten Bundesgebiet anriefen, um Bürgermeister Thomas Köppl (CDU) zu seinem einzigartigen Finanzierungscoup zu befragen. Das kommt der Stadtverwaltung auch gelegen, denn Köppl spricht nicht mehr so bereitwillig und ausführlich über die Bürgerkredite. “Dazu ist doch alles gesagt und geschrieben”, sagen Verwaltungsmitarbeiter. Ein Interview mit Köppl gibt es nicht, Journalistenfragen im Rathaus werden schriftlich beantwortet. Neue Quickborner Schweigsamkeit.

Die Stadt - eine Autobahnausfahrt von Hamburg entfernt - hat für ihr kreatives Konzept heftige Rüffel bekommen. Das hatte Cornelia Dommel, die während einer Einwohnerversammlung das Konzept eher spontan als geplant vorschlug, nicht beabsichtigt. Die Quickbornerin, die für die Grünen im örtlichen Sozialausschuss sitzt, ist dafür auch nicht verantwortlich. Dommel erntete viel Beifall. Die Aussicht auf Geldzuflüsse weckte Hoffnungen. Aber die Euphorie machte Bürger und Politiker blind. Die flinksten Quickborner überwiesen Geld an das Rathaus, ohne etwas unterschrieben oder vereinbart zu haben. Die Stadtverwaltung machte sich eilig die kreative Geldsammelaktion zu eigen - rückblickend wohl vorschnell.

Quickborn droht nicht der Haushaltskollaps. Mit einer Verschuldung von 615 Euro je Einwohner steht die Stadt vergleichsweise gut da, die Kreisstadt Pinneberg kommt auf einen fast doppelt so hohen Wert. Allerdings muss Quickborn einen Investitionsstau auflösen. Eine marode Sporthalle ließ sich nicht mehr renovieren, sondern nur noch abreißen. Der Ersatzbau soll bis zum Winter fertig sein, dann benötigen die Schulen im Ort Geld. Die Bürgerkredite sollten helfen. “Die Sensibilisierung der Bürger für die Aufgaben ihrer Kommune war von besonderer Bedeutung”, lässt sich Köppl zitieren.

Sparkassen und Volksbanken reagierten verschnupft, dass Quickborn eine komfortable Verzinsung von 3 Prozent bei nur einem Jahr Laufzeit versprach. Die Stadt entziehe damit den Banken Kapital, die dann weniger Kredite an Unternehmen vor Ort vergeben könnten. Auch die Bankenaufsicht Bafin und das Innenministerium des Landes sahen nicht tatenlos bei den Quickborner Freudenwochen zu und stoppten den kommunalen Ausflug ins Finanzgeschäft. Denn dafür ist eine Banklizenz nötig, die Quickborn weder besitzt noch angefordert hat.

Ein Antrag hätte auch keine Aussicht auf Erfolg. Das schleswig-holsteinische Kommunalrecht verbietet Städten und Gemeinden, ein eigenes Bankgeschäft aufzubauen. Immerhin zeigten sich die Finanzaufseher gnädig. Die bereits eingesammelten Bürgermillionen durfte die Stadt wie geplant für ein Jahr behalten.

Bürgermeister Köppl ließ sich aber nicht bremsen und fand mit der kleinen Bank für Investments und Wertpapiere (BIW) aus Willich am Niederrhein einen Weg, Bürger auf legale Weise anzupumpen. Im März baute sie einen provisorischen Schalter im Rathaus auf, Bürger konnten dort Konten eröffnen. Die Bank gewährte der Stadt einen Kredit in Höhe der Einzahlungen und holte sich das Geld von den Konten der Bürger zurück. Im Gegenzug verkaufte sie den Sparern ihre Forderungen gegen die Kommune.

Rechtmäßig, aber komplizierter und für Anleger weniger lukrativ - so lässt sich das neue Modell beschreiben. Den Bürgern ist das nicht entgangen, die geringeren Renditechancen machten die Grenzen ihrer Hilfsbereitschaft sichtbar. Für das zweijährige Geschäft mit 1,5 Prozent Zinsen wurde noch die gewünschte Million eingenommen. Wer annähernd die ursprüngliche Rendite einstreichen wollte, musste sein Geld für fünf Jahre hergeben. Magere 65 000 Euro kamen zusammen.

“Bewährt hat sich insbesondere der von der Bafin kritisierte und dann vom Innenminister für eine Fortführung untersagte erste Lauf”, kritisiert das Bürgermeisterbüro. Die “garantierte Seriosität der Kommune” und die “völlig unbürokratische Abwicklung” hätten die Bürger überzeugt. Der Neuauflage “fehlte der direkte Kontakt zwischen der Stadtverwaltung und den Bürgern”, heißt es maulig.

Ob die Stadt ein gutes Geschäft gemacht hat, wird sich zum Ende des Sommers zeigen. Dann laufen die geduldeten Bürgerkredite aus. Quickborn muss 4 Millionen Euro zuzüglich 3 Prozent Zinsen auszahlen - für eine Kleinstadt eine beträchtliche Summe. Die Verwaltung sucht aktuell angestrengt nach einer Anschlussfinanzierung und verhandelt mit Banken und Sparkassen über die Konditionen.

Immerhin hat es Quickborn aber zum Lehrbeispiel in Sachen Bürgerkredite gebracht. “Das Interesse der Kommunen ist ungebrochen”, sagt Heimatinvest-Projektmanager Osman Görgülü von der BIW. Die Bank hat ebenfalls ihre Lehren gezogen. Geldgeber wollten nicht abstrakt ihrem Heimatort helfen, sondern genau wissen, wofür ihre Mittel verwendet werden. “Wenn es um die Renovierung des Hallenbades geht, in dem ein Bürger jeden Morgen schwimmt, wird er gern Geld geben.” Die Stadt Willich, Sitz der Bank, will Anfang 2011 Bürgergeld einsammeln, um einen Kindergarten zu bauen.

Die Quickborner haben ihrem Bürgermeister seinen Einsatz für die Gemeindefinanzen kaum gedankt. Als sie am 8. Juni ihr Stadtoberhaupt direkt bestimmten, wählten sie Köppl fast aus dem Amt. In der Stichwahl blieb ihm ein hauchdünner Vorsprung von 19 Stimmen gegenüber seiner SPD-Herausforderin. “Ob die Bürgerkredite im Zusammenwirken mit einer Bank ein bewährtes und fortzusetzendes Modell werden, bleibt noch abzuwarten”, teilt das Rathaus mit. Allerdings prüft die Verwaltung, ob noch 2010 ein dritter Anlauf genommen werden soll - bislang ist unklar, mit welchem Zinssatz.

Quickborn in Daten

Haushaltsdaten
Voraussichtliche Steuereinnahmen:
Gewerbesteuer: 16,0 Mio. Euro
Grundsteuer: 3,0 Mio. Euro
Gemeindeanteil Einkommensteuer: 8,0 Mio. Euro
Gemeindeanteil Umsatzsteuer: 0,6 Mio. Euro

Schlüsselzuweisungen: 0,2 Mio. Euro
Schulden: 12,5 Mio. Euro
Pro-Kopf-Verschuldung: 615 Euro
Einwohnerzahl: 20300
Bürgermeister: Thomas Köppl (CDU)

Wirtschaftsstruktur

Mit der Commerzbank-Tochtergesellschaft Comdirect und dem Energieversorger Eon Hanse haben zwei Großunternehmen ihren
Hauptsitz in Quickborn. Die übrigen Flächen in den Gewerbegebieten des Ortes nutzen Klein- und mittelständische Unternehmen. Dabei dominieren Handels-, Großhandels- und Dienstleistungsfirmen gegenüber dem produzierenden Gewerbe.