Samstag, 11. September 2010

Der Rückhalt für “Dr. No” bröckelt

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11. September 2010

Der HSH-Nordbank-Chef Dirk Nonnenmacher wehrt sich gegen alle Vorwürfe. Der Druck auf ihn wächst auch aus der Politik, aber noch wagt sich niemand aus der Deckung.

tko. HAMBURG, 10. September. Er hat viele Anfeindungen überstanden und Rücktrittsforderungen ausgehalten. Doch nach dem Bekanntwerden der aktuellen Spitzelaffäre steht der Vorstandsvorsitzende der HSH Nordbank Dirk Jens Nonnenmacher nun wohl vor seiner härtesten Bewährungsprobe. Selbst Leute, die bisher dem Bankchef die Treue hielten, wollen nicht mehr darauf wetten, dass Nonnenmacher, der für seine Feinde nur noch “Dr. No” ist, die erneuten Turbulenzen im Amt übersteht.

Als “Gier-Banker” war er geschmäht worden, als er im Sommer 2009 Sonderleistungen in Höhe von 2,9 Millionen Euro einstrich. Bei der Aufarbeitung der verlustträchtigen Omega-Geschäfte hielt sich beständig die Vermutung, der Vorstandschef habe von den Skandalgeschäften mehr gewusst und vielleicht doch stärker daran mitgewirkt. Nonnenmacher hielt das aus, bekam Rückendeckung, meldete, dass die Bank auf ihrem Sanierungskurs schneller vorankomme als erhofft. Zwischenzeitlich wurde die Kritik an ihm leiser, doch nun ist sie umso lauter zurückgekehrt.

Die Regierungen der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein, die zusammen 85 Prozent an der HSH halten, stellen sich bislang nicht öffentlich gegen Nonnenmacher. Der schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister Jost de Jager (CDU) sagte, er stelle fest, dass der Aufsichtsrat der Landesbank schnell die nötigen Untersuchungen zu den Spitzelvorgängen eingeleitet habe. “Über mögliche Konsequenzen werden wir erst dann entscheiden, sobald belastbare Untersuchungsergebnisse vorliegen.” Ähnlich äußert sich die Hamburger Finanzbehörde: “Wenn Klarheit herrscht, ist zu tun, was getan werden muss”, sagte ein Sprecher.

Dennoch wächst der politische Druck auf die Bankführung. Der schleswig-holsteinische Landtag forderte am Freitag die Regierung von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) auf, “dafür Sorge zu tragen, dass die erforderlichen personellen und organisatorischen Konsequenzen gezogen werden”, sollten sich kursierende Vorwürfe erhärten. Der FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki sagte jedoch: Es könne irgendwann der Punkt erreicht sein, an dem sich die Regierung und die HSH-Aufseher fragen müssten, “ob die Reputation der Bank nicht bereits vorher einen personellen Neuanfang erfordert”.

Allen öffentlichen Bekundungen zum Trotz bröckelt in Hamburg und Kiel der Rückhalt für Nonnenmacher. Dass sich niemand öffentlich vorwagt, hat mehrere Gründe. Zum einen ist dem Bankchef eine Verstrickung in die Spitzelaffäre bisher nicht nachzuweisen. Nonnenmacher selbst sagte in der vergangenen Woche, er habe niemals Spitzelaufträge erteilt und hätte sie auch niemals gebilligt. Zum anderen hätten die Länder keine Alternative zu Nonnenmacher parat, sollte er seinen Platz räumen. Der Führungsposten wäre erst einmal leer - ein Zustand, der sich zu einem “wahnsinnigen Vakuum” an der HSH-Spitze auswachsen könnte, wie es ein Beteiligter formuliert. Mehrfach hat der Aufsichtsratschef Hilmar Kopper sein Schicksal bei der Bank mit dem Nonnenmachers verknüpft. Ginge der Vorstandschef, würde wohl auch Kopper der Bank den Rücken kehren. Deshalb werde Nonnenmacher “an der langen Hand” gehalten, heißt es insgeheim.

Die Bank kündigt indes an, in Bezug auf die ominösen Spitzelvorwürfe, die im Zusammenhang mit der Entlassung des Vorstands Frank Roth und der Trennung von dem Niederlassungsleiter in New York stehen, für Klarheit zu sorgen. In HSH-Kreisen wird damit gerechnet, dass spätestens zur nächsten regulären Aufsichtsratssitzung Mitte Oktober eine beauftragte Anwaltskanzlei erste Ergebnisse vorlegen werde. Dennoch befindet sich die Bank in der neuen Affäre in der Rolle der Getriebenen. Auch alle aus der HSH-Zentrale durchgesickerten Unterlagen haben bislang weniger zur Klärung beigetragen als vielmehr neue Fragen aufgeworfen.

In der aktuellen Spitzelaffäre vermengen sich im Wesentlichen zwei Vorgänge. Einmal soll ein Sicherheitsberater laut einem vom Betriebsratsvorsitzenden Olaf Behm angefertigten Protokoll eingeräumt haben, Roths Vorstandsbüro verwanzt zu haben, in dessen Privatwohnung eingedrungen zu sein und ein kodiertes Papier, das Roth als Informationsleck entlarven sollte, an HSH-Chef Nonnenmacher geschickt zu haben. Damit sah die Bank einen Entlassungsgrund gefunden. Der zitierte Arndt U. bestreitet jedoch in einer notariell beglaubigten Erklärung, sowohl die ihm zugeschriebenen Aussagen gemacht zu haben als auch die Taten begangen zu haben. Warum er allerdings lediglich seine Gegenaussage von einem Notar abzeichnen ließ und keine beweiskräftigere eidesstattliche Erklärung abgab, ist unklar. Ebenso unklar ist, ob überhaupt eine Wanze in Roths Büro versteckt war. Die mit der Suche danach beauftragte Sicherheitsfirma fand keine. Entweder schauten die Experten nicht sorgfältig genug nach, oder sie kamen zu spät, und die Wanze war bereits abgebaut, oder es war nie ein Abhörapparat installiert.

Im zweiten Fall sollen dem New Yorker HSH-Filialchef Zettel zugeschoben worden sein, die ihn als vermeintlichen Nutzer von Kinderpornographie und Kunden eines Callgirl-Rings diskreditieren sollten, um ihn loszuwerden. Allerdings hat bis heute niemand - auch nicht die Bank selbst - behauptet, der Manager habe tatsächlich derartige Dienste in Anspruch genommen. Der im Zusammenhang mit den Vorgängen suspendierte Bankjustiziar Wolfgang Gößmann legt Wert auf die Feststellung, die Kündigung des New Yorker Bankers sei bereits ausgefertigt gewesen, bevor die ominösen Zettel gefunden wurden. Die Bank hätte keine Veranlassung gehabt, weitere Entlassungsgründe zu suchen. Allerdings hat die HSH mit dem geschassten Manager später einen millionenschweren Vergleich geschlossen. Sie soll ihm mehr als das Dreifache dessen gezahlt haben, war der Banker ursprünglich verlangt hatte. Zu den Hintergründen dieser Übereinkunft schweigt die Landesbank. Jede Plauderei über Trennungsgründe und Details der Einigung könnte dazu führen, dass der Manager eine hohe Vertragsstrafe einfordert.

Dass Spitzel in der Bank unterwegs waren, hat der Aufsichtsrat eingeräumt. Es habe im Jahr 2009 Einzelfälle gegeben, “in welchen der Versuch unternommen wurde, Geheimnisse der Bank auszuspionieren”, heißt es in einer Mitteilung, die Ende August veröffentlicht wurde. Die aktuellen Vorgänge können die Aufseher damit allerdings nicht gemeint haben, sie bezeichnen die “Einzelfälle” als “überprüft und aufgearbeitet”. In Bankenkreisen heißt es, damit seien die Anschaffung einer Spionagekamera und mehrerer Sicherheitshandys gemeint gewesen.

Ungeachtet der bankinternen Untersuchungen bekommt auch die Justiz im Norden jede Menge Arbeit. Der geschasste Vorstand Roth sieht sich als Opfer falscher Verdächtigungen und hat Strafanzeige gestellt. Die Bank geht ihrerseits dagegen vor, dass das Verfahren gegen Roth wegen eines möglichen Geheimnisverrats eingestellt wurde. Die Hamburger Staatsanwaltschaft prüft die Vorgänge in New York, darüber hinaus ist dort ein Verfahren gegen Bankmanager und auch Nonnenmacher am Laufen, in dem es um den Verdacht der Untreue und Bilanzfälschung geht. Mit schnellen Ergebnissen ist nicht zu rechnen.

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